Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen / Geschäftsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über www.mulembe-kaffee.de
zwischen:
Mulembe Kaffee UG, Harenberger Str.3, 30453 Hannover
Telefon +49-1773365036
E-Mail: info@mulembe-kaffee.de
Internet: www.mulembe-kaffee.de
Mulembe Kaffee UG wird vertreten durch die Unternehmerin Anna Lina Bartl
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz:DE328914592
– im Folgenden „Anbieter“ –
und den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kundin“ – geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter/ der Anbieterin und dem Kunden/ der Kundin gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden/ der Kundin werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde/ die Kundin kann aus dem Sortiment der Anbieterin Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.
(2) Die Anbieterin schickt daraufhin dem Kunden/der Kundin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde/ die Kundin über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (2) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.
(2) Ist das vom Kunden/ der Kundin in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Anbieterin dem Kunden/ der Kundin dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde/ die Kundin das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden/ der Kundin unverzüglich erstatten.
(3) Der Kunde/ die Kundin kann die Zahlung per Überweisung, Kreditkarte und PayPal vornehmen.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde/ die Kundin bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Anbieterin.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website der Anbieterin angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden/ der Kundin im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden/ der Kundin zu tragen, soweit der Kunde/ die Kundin nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Bestellwert von 50,00 € liefert die Anbieterin an den Kunden/ die Kundin versandkostenfrei in folgende Länder: Deutschland.
(3) Der Kunde/ die Kundin hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Sachmängelgewährleistung
(1) Mulembe Kaffee haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
§ 7 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden/ der Kundin auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden/ der Kundin aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Mulembe Kaffee nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden/ der Kundin aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter*in und Erfüllungsgehilf*innen der Anbieterin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 8 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Mulembe Kaffee erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden/ der Kundin. Mulembe Kaffee beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden/ der Kundin wird der Mulembe Kaffee Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden/ der Kundin nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden/ der Kundin wird Mulembe Kaffee Daten des Kunden/ der Kundin nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen Mulembe Kaffee und dem Kunden/ der Kundin findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden/ der Kundin um einen Kaufmann/-frau, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden/ der Kundin und Mulembe Kaffee der Sitz von Mulembe Kaffee.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.